Offizielle Mitteilungen, Pressemeldungen und aktuelle Informationen.
Aufgrund wiederholter bewaffneter Übergriffe durch Angehörige der Cayo Perico Army und der Aufnahme gesuchter Justizflüchtiger werden sämtliche regulären Grenz-, See- und Luftverbindungen zwischen Cayo Perico und den Vereinigten Staaten vorübergehend geschlossen. Angehörige der Cayo Perico Army gelten als unerwünschte Personen.
Weiterlesen →Mit § 7 DEM der Prozessordnung werden Sicherstellung, technische Entsperrung, Auswertung elektronischer Geräte sowie Telekommunikations-, Verkehrs- und Standortdatenermittlungen erstmals umfassend geregelt.
Weiterlesen →Nach einer erfolgreichen Operation der United States Army hat Cayo Perico kapituliert. Die Vereinigten Staaten heben mit sofortiger Wirkung sämtliche Sondermaßnahmen auf: Die Grenzen werden wieder vollständig geöffnet, das Embargo wird beendet und der verhängte Terroristenstatus wird aufgehoben.
Weiterlesen →Die Vereinigten Staaten stellen den Umgang mit Öl, Gold und Uran unter staatliche Kontrolle: Abbau nur noch mit Genehmigung, Uran-Transporte ausschließlich unter Sicherheitsbegleitung. Zugleich wird ein dreistufiges Aufenthaltssystem mit Visum eingeführt. Visum, Greencard und Einbürgerung liegen künftig vollständig beim Department of Homeland Security.
Weiterlesen →Die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika, das Department of Homeland Security (DHS), das Department of Justice (DOJ) sowie die United States Army haben nach gemeinsamer sicherheitspolitischer Bewertung beschlossen, gegen die Regierung und die staatlichen Strukturen von Cayo Perico den Terrorstatus I gemäß dem Terroristenstatusgesetz (TSG) sowie ein umfassendes Embargo nach dem Zoll- und Steuergesetz (ZStG) zu verhängen. Die Maßnahmen treten mit sofortiger Wirkung in Kraft.
Weiterlesen →Offizielle Stellungnahme des Department of Homeland Security Das Department of Homeland Security nimmt die aktuell kursierenden Vorwürfe mit größter Ernsthaftigkeit zur Kenntnis. Aufgrund zahlreicher Spekulationen und öffentlicher Anschuldigungen veröffentlicht die Behörde eine offizielle Stellungnahme zu den Ereignissen der vergangenen Tage. Die vollständige Erklärung finden Sie im folgenden Beitrag.
Weiterlesen →Mit dem neuen Heimatschutzgesetz (HSG) erhält das Department of Homeland Security eine klare Gliederung in die Abteilungen CBP, ICE, HSI und CTD sowie erweiterte Befugnisse. Die Abteilung HSI darf künftig in Korruptions- und Integritätsfällen ermitteln – auch gegen Amtsträger einschließlich Staatsanwälte und Richter, unter Wahrung der bestehenden Schutzmechanismen.
Weiterlesen →Die Regierung der Vereinigten Staaten hebt das gegen Cayo Perico und Roxwood verhängte Embargo gemäß Artikel 8 ZStG mit sofortiger Wirkung vollständig auf — für sämtliche Waren, nicht nur für Öl. Der Warenverkehr unterliegt wieder den allgemeinen Regeln des Zoll- und Steuergesetzes; die befristete Aussetzung der Gerichtspflicht durch das Department of Justice endet automatisch.
Weiterlesen →Das Department of Justice setzt für die Dauer des Ölembargos gegen Cayo Perico und Roxwood die in Artikel 8 Abs. 01 ZStG vorgesehene Gerichtspflicht mit sofortiger Wirkung außer Kraft. Verstöße werden künftig im beschleunigten Aktenverfahren geahndet; die angedrohten Strafen bleiben unverändert bestehen.
Weiterlesen →Die Regierung der Vereinigten Staaten verhängt auf Vorschlag des Department of Homeland Security gemäß Artikel 8 ZStG mit sofortiger Wirkung ein Ölembargo gegen Cayo Perico und Roxwood. Die Ein- und Ausfuhr sowie jeglicher Transport von Öl ist untersagt; Verstöße werden mit Haft, Geldstrafe und Einziehung geahndet.
Weiterlesen →Die Regierung von Vista City verkündet vier neue Gesetzbücher – das Wahlgesetz (WahlG), das Einwanderungs- und Staatsangehörigkeitsgesetz (EinwG), das Küstenwache- und Seeschifffahrtsgesetz (KüWG) sowie das Zoll- und Steuergesetz (ZStG) – und ändert Verfassung, Waffengesetz, Beamtenordnung und Aufgabenbereiche der Behörden. Alle Gesetze sind ab sofort rechtskräftig und in der Gesetzesbibliothek einsehbar.
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