⚠️ AMTLICHE BEKANNTMACHUNG ⚠️

VERHÄNGUNG DES TERRORSTATUS I (TSG) SOWIE EINES STAATLICHEN EMBARGOS GEGEN CAYO PERICO

Gemeinsamer Beschluss der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika, des Department of Homeland Security, des Department of Justice sowie der United States Army

Die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika, das Department of Homeland Security (DHS), das Department of Justice (DOJ) sowie die United States Army geben hiermit bekannt, dass nach gemeinsamer sicherheits-, verteidigungs- und justizpolitischer Bewertung gegen die Regierung, staatlichen Institutionen und Streitkräfte von Cayo Perico mit sofortiger Wirkung der Terrorstatus I gemäß § 1 Abs. 01 des Terroristenstatusgesetzes (TSG) verhängt wird.

I. Begründung der Maßnahme

Das Homeland Security Intelligence Bureau (HSIB) verfügt über umfassende geheimdienstliche Erkenntnisse, belastbare Beweismittel sowie abgeschlossene Auswertungen internationaler Sicherheitsbehörden, die eindeutig belegen, dass die Regierung von Cayo Perico eine terroristische Gruppierung mit russischem Hintergrund beauftragt, unterstützt und finanziert hat, um Anschläge gegen die Vereinigten Staaten von Amerika, deren Bevölkerung sowie staatliche Einrichtungen vorzubereiten und durchzuführen.

Die vorliegenden Beweise wurden durch die zuständigen Sicherheits- und Strafverfolgungsbehörden geprüft und bestätigen eine unmittelbare Bedrohung für die nationale Sicherheit, die territoriale Integrität sowie die öffentliche Ordnung der Vereinigten Staaten von Amerika.

Auf Grundlage dieser Feststellungen haben die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika, das Department of Homeland Security, das Department of Justice sowie die United States Army gemeinsam beschlossen, den Terrorstatus I sowie die damit verbundenen wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Maßnahmen mit sofortiger Wirkung zu verhängen.

II. Verhängung des Terrorstatus I gemäß TSG

Mit Inkrafttreten des Terrorstatus I gelten für sämtliche Angehörige der Regierung, der Verwaltung, der Sicherheitsbehörden sowie der Streitkräfte von Cayo Perico folgende Maßnahmen:

• Bei jeder Inhaftierung werden unabhängig vom zugrunde liegenden Delikt automatisch 200 Hafteinheiten sowie eine Geldstrafe in Höhe von 200.000 $ verhängt.
• Betroffene Personen dürfen jederzeit durch zuständige Behörden kontrolliert und durchsucht werden.
• Bei der Erstellung strafrechtlicher Akten ist verpflichtend § 1 Abs. 01 TSG als Rechtsgrundlage anzuführen.
• Alle Angehörigen der Regierung, staatlichen Institutionen und Streitkräfte von Cayo Perico werden innerhalb der Vereinigten Staaten als Persona non grata eingestuft.
• Jede Einreise oder jeder Aufenthalt betroffener Personen auf dem Hoheitsgebiet der Vereinigten Staaten kann unverzüglich zur Festnahme, Inhaftierung sowie zur Durchführung sicherheitsrechtlicher Maßnahmen führen.

III. Verhängung eines Embargos gemäß Artikel 8 ZStG

Auf gemeinsamen Beschluss der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika, des Department of Homeland Security, des Department of Justice sowie der United States Army wird darüber hinaus gemäß Artikel 8 des Zoll- und Steuergesetzes (ZStG) mit sofortiger Wirkung ein umfassendes Embargo sowie ein Ein- und Ausfuhrstopp gegen Cayo Perico verhängt.

Sämtliche Handels-, Import- und Exportbeziehungen mit Cayo Perico werden bis auf Weiteres ausgesetzt. Die Einfuhr, Ausfuhr sowie der Handel von Waren aus oder nach Cayo Perico sind untersagt.

Gemäß Artikel 8 Abs. 01 ZStG wird jeder Verstoß gegen das bestehende Embargo mit 25 Hafteinheiten und einer Geldstrafe von 60.000 $ geahndet. Die betroffenen Waren werden eingezogen. Es tritt Gerichtspflicht in Kraft.

IV. Grenzschließung

Alle Ein- und Ausreisen von und nach Cayo Perico sind mit sofortiger Wirkung untersagt. Die Staatsgrenzen werden vollständig geschlossen und unter höchste Sicherheitsstufe gestellt. Die Kontrolle und Überwachung der Grenzbereiche erfolgt durch die zuständigen Sicherheits- und Verteidigungsbehörden.

V. Inkrafttreten

Diese Maßnahmen treten mit der Veröffentlichung dieser amtlichen Bekanntmachung in Kraft. Die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika, das Department of Homeland Security, das Department of Justice sowie die United States Army werden die Einhaltung der angeordneten Maßnahmen konsequent überwachen und alle erforderlichen Maßnahmen zur Wahrung der nationalen Sicherheit ergreifen.

Gemeinsamer Beschluss der:
• Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika
• Department of Homeland Security (DHS)
• Department of Justice (DOJ)
• United States Army

Veröffentlicht durch:
Kerem Aydin
Director of Homeland Security