Gesetz über strategische Rohstoffe, neues Visum-System und erweiterte DHS-Zuständigkei

Vista City. Der Präsident der Vereinigten Staaten gibt die Verkündung des Gesetzes über strategische Rohstoffe (RohstG) sowie umfassende Änderungen des Staatsangehörigkeitsgesetzes (StAG), des Einwanderungsgesetzes (EinwG) und des Zoll- und Steuergesetzes (ZStG) bekannt. Die Regelungen treten mit sofortiger Wirkung in Kraft.

I. Strategische Rohstoffe: Öl, Gold und Uran unter staatlicher Kontrolle

Öl, Gold und Uran sind fortan strategische Rohstoffe. Es gilt:

• Kein freier Abbau: Abbau, Förderung und gewerbliche Verarbeitung sind ausnahmslos nur mit vorheriger schriftlicher Betreibergenehmigung des DHS zulässig – unabhängig von Menge und Zweck. Ungenehmigtes Gewinnen ist strafbar (Öl/Gold: 20 Hafteinheiten und 50.000 $; Uran: 30 Hafteinheiten und 80.000 $, Gerichtspflicht).
• Arbeiten nur mit Berechtigung: An Abbaustätten darf nur arbeiten, wer Staatsangehöriger oder Greencard-Inhaber ist, beim DHS registriert wurde (Rohstoff-Arbeitsausweis), die Sicherheitsunterweisung absolviert hat und keine einschlägigen Vorstrafen aufweist. Für Uran gilt zusätzlich eine erweiterte Sicherheitsüberprüfung.
• Strenge Sicherheitsrichtlinien: Betreiber führen ein lückenloses Mengen- und Bestandsbuch, melden Verlust und Diebstahl unverzüglich, unterbinden Waffen und Rauschmittel an der Stätte und lagern Uran ausschließlich gesichert und gekennzeichnet. Das DHS kontrolliert jederzeit und ohne Anlass.

II. Uran-Transporte: Nur mit Genehmigung und Sicherheitsbegleitung

Jeder Transport von Uran – auch innerhalb des Staatsgebiets, ohne Grenzübertritt – bedarf einer vorherigen Transportgenehmigung des DHS (Route, Zeit, Menge, Fahrzeug) und ist nur zulässig in Begleitung

• eines vom DHS zertifizierten Sicherheitsdienstes mit gültiger Gewerbelizenz, der die Sicherheitskriterien des DHS erfüllt, oder
• von Einheiten des DHS.

Verstöße werden mit 35 Hafteinheiten und 100.000 $ geahndet; das Uran wird eingezogen, es tritt Gerichtspflicht in Kraft. Sicherheitsdienste können die Zertifizierung ab sofort beim DHS beantragen.

III. Neues Aufenthaltssystem: Visum – Greencard – Staatsbürgerschaft

Der Aufenthalt in den Vereinigten Staaten folgt künftig einer dreistufigen Ordnung:

• Visum: berechtigt ausschließlich zum Besuch des Landes. Es ist stets befristet (14 Tage, einmalig verlängerbar) und berechtigt nicht zu irgendeiner Beschäftigung – gleich welcher Art, auch nicht unentgeltlich oder selbstständig. Gebühr: 5.000 $.
• Greencard: befristete Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis; setzt ein seit mindestens 7 Tagen gültiges Visum voraus. Gebühr: 25.000 $.
• Staatsbürgerschaft: nach mindestens 30 Tagen Greencard, Straffreiheit, Einbürgerungseid und Gebühr von 50.000 $.

Wer ohne gültigen Status einreist oder verbleibt, begeht ein Verbrechen (20 Hafteinheiten, 25.000 $, anschließende Abschiebung). Wer mit bloßem Visum arbeitet, wird mit 15.000 $ bestraft; das Visum wird widerrufen.

IV. Zuständigkeit: Alles aus einer Hand beim DHS

Visum, Greencard und Einbürgerung werden künftig ausschließlich durch das Department of Homeland Security erteilt, verlängert, widerrufen und verliehen. Anträge nimmt die Administrative Division des DHS entgegen. An der Staatsgrenze ist Uran – wie Öl und Gold – bereits ab der ersten Einheit beim DHS genehmigungspflichtig.

Übergangsregelung

Bestehende Abbau- und Förderbetriebe haben ihre Betreibergenehmigung binnen 7 Tagen beim DHS zu beantragen. Bis zur Entscheidung ist der Betrieb nur nach Maßgabe der Sicherheitsrichtlinien fortzuführen. Bereits erteilte Aufenthaltsdokumente behalten ihre Gültigkeit.

Die vollständigen Gesetzestexte sind im Gesetzesportal einsehbar: RohstG, StAG, EinwG und ZStG.

Gezeichnet
Siegfried Deutschmann
Präsident der Vereinigten Staaten